Weitere Informationen zur Europawahl 2019

Um das Wahlrecht in Unterschleißheim ausüben zu dürfen, müssen EU-Bürgerinnen und -Bürger folgendes beachten:

Hier angepasste Auszüge aus den Presseberichten des Bundeswahlleiters:

1. Eintragung von Amts wegen

Wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und -bürger werden bei der diesjährigen wie auch bei künftigen Europawahlen von Amts wegen von der zuständigen Gemeinde in ein Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie auf ihren Antrag hin bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden waren, sofern sie ohne zwischenzeitlichen Wegzug in das Ausland (Stichtag: 26.02.2019) bei einer Meldebehörde gemeldet sind. Die Unionsbürgerinnen und -bürger erhalten dann wie alle Wahlberechtigten von ihrer Gemeindebehörde spätestens bis zum 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung, in der auch vermerkt ist, in welchem Wahllokal sie am 26. Mai 2019 ihre Stimme abgeben können.

Nach einem Wegzug aus Deutschland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland müssen ausländische Unionsbürgerinnen und -bürger erneut einen Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis stellen.

2. Eintragung auf Antrag

Ausländische Unionsbürgerinnen und -bürger, die nicht von Amts wegen (siehe Nummer 1) eingetragen werden, aber bei der Europawahl 2019 in der Bundesrepublik Deutschland von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machen wollen, müssen einen Antrag auf Eintragung in ein hiesiges Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürgerinnen und -bürger ist mit einem besonderen Vordruck bei der Stadt Unterschleißheim bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (5. Mai 2019) zu stellen.
Antragsformulare sind im Bürgerbüro oder  der Internetseite des Bundeswahlleiters im Bereich "Service für Unionsbürgerinnen und -bürger" unter www.bundeswahlleiter.de erhältlich.
Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss persönlich und handschriftlich von der Antragstellerin bzw. vom Antragsteller unterzeichnet sein.

Das Formular und ein Merkblatt erhalten Sie unter:

www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html
oder bei ihrer örtlichen Gemeindeverwaltung.

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter:

www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-Germany.